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  • Rahmenprogramm

Bewegungsfreiheit – Wie weit kann ich gehen?

Fragen an das Versammlungsrecht

Podiumsdiskussion
Seit 2015 gibt es wieder vermehrt Kundgebungen und Demonstrationen aus dem rechten Spektrum in Jena. Sie trafen auf breiten, zivilgesellschaftlichen Widerstand. Die Stadt Jena versuchte die rechtsextremen Aufmärsche einzuschränken.
Mittels Polizei und Verfügungen wurde zivilgesellschaftlicher Protest in Formen gelenkt, um so das Versammlungsrecht auch für Minderheiten zu ermöglichen.
Welche Schlussfolgerungen ergeben sich für die Rolle, die Funktion und den Ort des Gegenprotestes? Führt ziviler Ungehorsam zur Aushöhlung des Grundrechts auf Versammlung? Muss Rechtsprechung, Verwaltungshandeln und Zivilgesellschaft nicht gemeinsam gegen rechte Umtriebe aktiv werden?

Es diskutieren: RA Lea Voigt, RA Johannes Lichdi, Barbara Bushart, Prof. Dr. Hartmut Schwan
Moderation: Sebastian Haak

Am Dienstag, dem 23. Mai um 19 Uhr auf der Hauptbühne.
Der Eintritt ist frei.

Eine Veranstaltung des Runden Tisches für Demokratie Jena und Kokont Jena.

Termine
  • Dienstag, 23.05.2017, 19:00 Uhr, Hauptbühne
Spielplan